“Jugoslawien 20 Jahre nach dem Krieg: zwischen Nationalismus und Neoliberalismus”

Administrator
am
18. Januar 2012
in Internationalismus und Antifa
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Quelle: http://solidarnost.tk/

Der Balkan war kein – wie schon G.W.F. Hegel das bemerkt hat – Raum des Glücks. Vor 20 Jahren mit dem Kriegsanfang, wurde das noch einmal bestätigt. Wie ist die Situation im post-Jugoslawischen Raum heute? Transitionsgesellschaften zwischen Nationalismus und Neoliberalismus, ein Teufelskreis von “Transitionsprozess” am Rand Europas.

- Konkret wird sich der Referent mit rechten-und rechtsradikalen Strukturen in Ex-Jugoslawien, von Nazis bis hin zur katholischen Kirche, und antifaschistischer Gegenwehr auseinandersetzen.

wir freuen uns auf euch. im anschluss schwingen wir solidarisch die tanzbeine.

Sa | 21.01.2012
21.00 | JENA zur Insel

Gerechtigkeit für Oury Jalloh! Kundgebung und Demonstration am 18.01.2012 in Jena

Administrator
am
18. Januar 2012
in Antirassismus
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Pressemitteilung des Break-Isolation-Netzwerks

Wir rufen auf zur Kundgebung und Demonstration, um gegen die massive polizeiliche Brutalität auf der Oury-Jalloh-Gedenkdemo in Dessau am 7.1. 2012 zu protestieren. Zahlreiche Demonstrationsteilnehmer_innen, darunter langjährige Aktivisten der Initiative in Gedenken an Oury Jalloh, von The VOICE Refugee Forum und weitere antirassistische Aktivist_innen wurden dabei zum Teil schwer verletzt. Mehr als 200 Personen waren nach Dessau gekommen, um an Oury Jalloh aus Sierra Leone zu erinnern, der am 7. Januar 2005 von der Polizei festgenommen wurde und, an Händen und Beinen gefesselt, auf einer Matratze im Dessauer Polizeigewahrsam verbrannte. Weil sie auch nach sieben Jahren der offiziellen Darstellung, dass Oury Jalloh das Feuer selbst ausgelöst habe, keinen Glauben schenken, weil sieben Jahre nach Oury Jallohs grausamem Tod in Zelle Nr. 5 in Dessau noch immer keine Gerechtigkeit in Sicht ist, war auf der Demonstration wie in all den vorigen Jahren zu lesen und zu hören: Oury Jalloh – das war Mord!

Der Slogan geht auf einen kollektiven Beschluss der Aktivist_innen der Kampagne „Gerechtigkeit für Oury Jalloh“ zurück, ihn zu verbieten war schon 2006 in einem Gerichtsurteil für rechtswidrig erklärt worden. Doch in diesem Jahr waren die Plakate mit dieser Aufschrift Vorwand für permanente Provokationen, Aggressionen und Schläge gegen die Demonstrationsteilnehmer_innen und den massiven Einsatz von Pfefferspray durch die Polizei.

Wir rufen auf zur Kundgebung und Demonstration, um unsere Solidarität mit den Opfern der polizeilichen Brutalität zu erklären!

Vor allem Mouctar Bah, Mitbegründer der Initiative in Gedenken an Oury Jalloh war während der gesamten Demonstration Zielscheibe der polizeilichen Angriffe. Die strategisch geplante Aggression gegen ihn war zwei Tage im Vorfeld angekündigt worden, als Polizisten ihn in seinem Laden in Dessau einzuschüchtern versuchten und ihm drohten, für jede Verwendung des Wortes „Mord“ auf der Demonstration persönlich verantwortlich gemacht zu werden. Diese Drohung wurde mehr als wahrgemacht. Durch Schläge, Pfefferspray und einen Stoß mit einem Polizeihelm auf den Kopf bewusstlos geschlagen, musste er zwei Tage im Krankenhaus verbringen.

Schon jetzt wurden Ermittlungsverfahren gegen Demonstrationsteilnehmer_innen eingeleitet, durch die die Polizei sich ihrer eigenen Verantwortung und Schuld zu entziehen versuchen wird, indem die Rolle von Täter und Opfer, Angreifer und Angegriffenem, Aktion und Reaktion wieder einmal verdreht wird.

Wir protestieren gegen die drohende Kriminalisierung der Opfer und fordern dazu auf, die politisch gewollte Eskalation durch die Polizei als solche zu benennen.

Wir fordern die Änderung der Anklageschrift und der Strafanzeige im Fall Oury Jalloh auf Beihilfe zu Körperverletzung und zu Mord seitens aller Beamten, die am 7. Januar 2005 im Polizeirevier Dessau anwesend waren!

Gerechtigkeit für Oury Jalloh!
Wir sagen: Oury Jalloh – Das war Mord!

Mittwoch 18. Januar 2012 um 16:00 Uhr
Treffpunkt: Holzmarkt, Jena

ISD e V.: Pressemitteilung – Gewalttätigen Übergriffe der Polizei vor und während des Gedenkmarsches für Oury Jalloh

Administrator
am
10. Januar 2012
in Antirassismus und Repression
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Quelle: http://thevoiceforum.org

Die Initiative Schwarze Menschen in Deutschland verurteilt aufs Schärfste die unangemessene Gewalt und Übergriffe der Polizei in Dessau, während der Gedenkdemonstration für Oury Jalloh. Wir fordern die lückenlose Aufklärung dieser Umstände, in denen viele Teilnehmer_innen schwerste Verletzungen erlitten.

Laut Augenzeugenberichten kam es bereits zu Beginn der Demonstration zu Provokationen und Konfrontationen zwischen der schwerbewaffneten Polizei und den friedlichen Teilnehmer_innen. Laut Augenzeugen wurde seitens der Polizei während der Demonstration immer wieder unter Vorwänden versucht, die Teilnehmer_innen aufzuhalten oder sie zu verhindern. Zudem sei es gegen Ende des weitgehend friedlichen Protests um 17 Uhr im Bahnhofsgebäude erneut zu massiver Gewalt mit Einsatz von Pfefferspray seitens der Polizei gekommen. Augenzeugen berichten von grundlosen Angriffen, „aufgeregtem Herumschubsen“ und Schlagen seitens der Polizisten. Neben der gezielten Störung durch die massive Polizeipräsenz und -gewalt gerieten besonders die führenden Aktivisten der Oury-Jalloh-Kampagne Komi Edzro, Mbolo Yufanyi und Mouctar Bah ins Visier der Beamten.

Mbolo Yufanyi gab an, dass er bereits vor Beginn der Demonstration von zwei Polizisten angegriffen und geschlagen – später dann durch einen weiteren Angriff am Auge verletzt worden sei, als er sich schützend vor Mouctar Bah zu stellen versuchte. Dieser wurde von einem Polizisten mit seinem Helm am Kopf getroffen, in den Bauch geschlagen und mit Pfefferspray angegriffen.

Er verlor vorübergehend das Bewusstsein und liegt bis zum jetzigen Zeitpunkt im Krankenhaus. Nach eigener Aussage war Bah bereits im Vorfeld der Kundgebung in seinem Laden in Dessau von zwei Polizisten aufgesucht worden, die ihm drohten, das Wort „Mord“ im Zusammenhang mit Oury Jalloh bei der Demonstration nicht mehr zu dulden und ihn im Fall der Benutzung, zur Verantwortung zu ziehen. Jedoch hatte es zu diesem Zeitpunkt keine Auflage gegeben, dass bestimmte Aussagen nicht benutzt werden dürften.

Diese neue Stufe der Aggression und Repression gegen Menschen, die eine Aufklärung der Umstände um den Tod von Oury Jalloh fordern, bestärkt uns, diesen Protest weiterhin zu unterstützen. Dabei geht es nicht allein um den Sieg durch eine gerechte Verurteilung und Anerkennung dieses Mordes, sondern auch darum, die Ungerechtigkeit in den Institutionen wie die der Polizei zu entlarven. Wir fordern das Ende polizeilicher Willkür! Die Koalition des Schweigens und der Vertuschung muss gebrochen werden.

Gerechtigkeit für Oury Jalloh!

Vorstand ISD Bund e.V.

im Anhang befindet sich die Pressemitteilung der Initiative Schwarze Menschen in Deutschland – ISD Bund e.V. im PDF Format

ISD-Bund e.V.
☎ +49 70 004 73 28
mail: isdbund.vorstand@isd-bund.org
http://www.isdonline.de
http://community.isdonline.de/

14. 1. 2012 Magdeburg | Naziaufmarsch verhindern!

Administrator
am
27. Dezember 2011
in Antifa
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14. Januar 2012: Den Nazis das Trauern beibringen!

In Sachsen-Anhalt gipfeln die vielfältigen neonazistischen Aktivitäten sowie die gesamtgesellschaftlichen Ausprägungen von Rassismus und Nationalismus im jährlichen Aufmarsch von etwa 1000 Neonazis durch Magdeburg. Um den Nazis im Januar die Straße streitig zu machen rufen antifaschistische Gruppen zu Blockaden des zivilen Ungehorsams auf.

Ein jährliches Trauerspiel: Neonazis aus der ganzen Republik marschieren jammernd durch Magdeburg

Seit 1999 meldet eine sogenannte „Initiative gegen das Vergessen“ den rechten Aufmarsch an. Die Neonazis versuchen ihren Geschichtsrevisionismus zu verbreiten, indem sie die Opfer des Faschismus mit den TäterInnen auf eine Ebene stellen und die Bombardierung Magdeburgs am 16.01.1945 nicht als Folge des von Deutschland entfachten Zweiten Weltkrieges benennen. Ausgeblendet wird der gesamte historische Kontext: die Verbrechen der Nazidiktatur, die Bombardierung spanischer, englischer und anderer europäischer Städte sowie die massenhafte Vernichtung von Menschen in Konzentrationslagern. In Wirklichkeit beendete die militärische Zerschlagung Nazideutschlands den Krieg und rettete unzähligen Menschen das Leben.
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Veranstaltung zur Bilanz der „Break Isolation!“-Kampagne

Administrator
am
10. Dezember 2011
in Antirassismus
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Am 16. Dezember findet eine Veranstaltung zur Auswertung der seit einem Jahr laufenden „Break Isolation!“-Kampagne sowie zu möglichen Zukunftsperspektiven der Flüchtlingsbewegung in Thüringen statt.

Break Isolation! Die rassistische Isolation der Flüchtlinge durchbrechen – Selbstorganisation stärken
Das Break Isolation!-Netzwerk, welches sich in Folge des Karawane-Festivals 2010 als Unterstützungsstruktur des Flüchtlingsnetzwerks The VOICE Refugee Forum in Jena gegründet hat, kann mittlerweile auf mehr als ein Jahr intensive Arbeit in ganz Thüringen zurückblicken. Es wurde die Situation in den isolierenden Flüchtlingslagern dokumentiert, Flüchtlinge in ihren verstärkten Bestrebungen der überregionalen Vernetzung und Austausch unterstützt, dezentrale und zentrale Aktionen organisiert, eine Vielzahl an Berichten in Mainstreammedien sowie unabhängige Text- und Filmproduktionen koordiniert und dauerhafte, dezentrale Solidaritätstrukturen aufgebaut. Die Schließung des Isolationslagers Gangloffsömmern im Sommer 2011, die politische Bekämpfung von Strafverfolgung und Inhaftierung eines Flüchtlings-aktivisten für die Überschreitung von innerthüringer Landkreisgrenzen oder mehrere Demos mit hunderten Teilnerhmer_innen sollen zunächst als deutliche Erfolge nachvollzogen werden. Ebenso werden aber weiterhin bestehende Schwierigkeiten in Bezug auf das Verhältnis zwischen Eigenständigkeit der Flüchtlingsbewegung und Verantwortung der Solidaritätstrukturen thematisiert und (selbst-)kritisch diskutiert. In der Veranstaltung werden konkrete und kontroverse Fragen gestellt und vor dem Hintergrund der gesammelten Erfahrungen von Flüchtlingen und anti-rassistischen Aktivist_innen Antworten gesucht. Ferner werden Überlegungen über das „Wie weiter“, besonders mit dem Bezug zu Erweiterungsmöglichkeiten auf Erfurt und Umgebung, angestrebt. Eine Unterstützung für Flüchtlinge gibt es in verschiedensten Formen – Unterstützung der politischen Emanzipation ist allerdings ein komplexer Anspruch. Diesem werden wir uns stellen.

Freitag, 16.12.2011, 19.00 Uhr
veto, Trommsdorffstr. 5, Erfurt